Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

KRUMM Stickerei | Textilveredelung | Promotionware für Unternehmen, Clubs, Vereine & Privatpersonen

Inhaberin: Rosmarie Moser
Rheinstraße 11
76437 Rastatt-Ottersdorf
Telefon 0 72 22 / 15 32 05
Telefax 0 72 22 / 9018 97

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Web www.stickerei-krumm.de

 

KRUMM Stickerei | Textilveredelung | Promotionware (nachfolgend bezeichnet mit Fa. Krumm), Inhaberin Rosmarie Moser Sitz Rheinstraße 11, 76437 Rastatt-Ottersdorf  veredelt Textilien nach individuellen Kundenwünschen und vertreibt Werbe- und Promotionartikel. Für alle Aufträge und Bestellungen gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. 

§ 1 Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge von KRUMM Stickerei | Textilveredelung | Promotionware (nachfolgend bezeichnet mit Fa. Krumm) mit dem Auftraggeber. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Die AGB gelten auch für künftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Für den Fall, dass der Auftraggeber eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen, gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Fa. Krumm.

§ 2 Geltungsbeeich und Begriffsdefinitionen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen Fa. Krumm und dem jeweiligen Kunden gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Angebotsabgabe durch den Kunden gültigen Fassung. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Stickerei Krumm stimmt deren Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern, Privatpersonen, Vereinen als auch gegenüber Unternehmern, soweit nicht in der jeweiligen Klausel eine Differenzierung vorgenommen wird.

(3) Der Kunde ist Verbraucher bzw. Privatperson, soweit der Zweck der Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet wird. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Angebote erlangen Verbindlichkeit entweder durch die Lieferung oder durch die Bestätigung des Auftrags.

(2) Mündliche und fernmündliche Abmachungen sind nur dann verbindlich, wenn sie nachträglich schriftlich bestätigt werden.

(3) Mitteilungen

(a) Soweit sich die Vertragspartner per E-Mail verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an.

(b) Alle Mitteilungen sind in deutscher Sprache zu formulieren. In der E-Mail dürfen die gewöhnlichen Angaben nicht unterdrückt oder durch Anonymisierung umgangen werden. Die E-Mail muss den Namen und die E-Mailadresse, den Zeitpunkt der Absendung sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten. Eine im Rahmen dieser Bestimmung zugegangene E- Mail gilt vorbehaltlich des Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend.

(4) Musterteile

(a) Musteranfertigungen sind kostenpflichtig. Im Auftragsfall können Kunden diese mit der gesamten Ware besticken lassen oder erhalten das angefertigte Muster zu einem Sonderpreis.

(b) Geschäftskunden bietet die Stickerei Krumm die Möglichkeit der Prüfung von Ware und Leistung in unbegrenzter Vielfalt an.

(c) Die Kosten der Musterrücksendung trägt der Käufer. Für jede Musterrücksendung werden 25 % Wiedereinlagerungsgebühren des Netto-Warenwerts in Rechnung gestellt.

(d) Grundsätzlich nicht zurückgenommen werden:
1. bereits bestickte, bedruckte, beflockte oder sonst wie von der Firma Krumm veredelte Ware
2. werkseitig einzelverpackte Hemden und Blusen nach dem Auspacken.
3. zerknitterte, beschmutzte oder sonst wie beschädigte Muster-Textilien bzw. Promotionware-Muster

(d) Eine Rücknahme von Mustern ist nur im unverknitterten, geruchsneutralen, gepflegten Zustand möglich.

(e) Die Ware befindet sich entweder in der Originalverpackung oder aber die Originalverpackung befindet sich ebenfalls intakt in der Musterrücksendung.

(f) Der Prüfungszeitraum beträgt 14 Tage.

(g) Der Mustersendung ist eine Musterrechnung beigefügt, welche entweder bis zum Zahlungsziel beglichen oder innerhalb der 14 Tage mit der Musterrücksendung zurückgesendet und anschließend storniert wird.

 

§ 4 Zahlung

(1) Die Preise in den erstellten Angeboten gelten ab Betriebssitz der Fa. Krumm ohne Verpackung. In den Preisen ist die Mehrwertsteuer nicht enthalten. Diese wird in der gesetzlichen Höhe am Tage der Rechungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Sollte eine gesetzliche Mehrwertsteuererhöhung nach Erscheinen des Angebots erfolgen, ist die Fa. Krumm zur Berechnung der erhöhten Mehrwertsteuer berechtigt.

(2) Für Erstauftragsnehmer bzw. Neukunden bzw. Erstlieferungen gilt (soweit nichts anderes vereinbart wurde): Der Kaufpreis ist sofort fällig und zahlbar per Vorauskasse, Nachnahme, Lastschriftverfahren per Bankeinzugsermächtigung oder Barzahlung. Erst nach Zahlungseingang beginnt die Produktion der Bestellung.

(3) Zahlung auf Rechnung ist lediglich möglich, wenn es sich um einen Bestandskunden handelt, Lieferadresse, Hausanschrift und Rechnungsadresse identisch sind sowie innerhalb Deutschlands liegen.

(4) Jeder Auftraggeber gerät automatisch (also auch ohne weitere Mahnung) in Verzug, wenn die in der Rechnung gesetzte Zahlungsfrist (10 Tage nach Erhalt der Rechnung) überschritten wurde.

 

§ 5 Lieferung und Versand

(1) Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben. Die angegebene Lieferzeit beginnt erst, wenn die technischen Fragen abgeklärt sind sowie das Korrekturmuster freigegeben ist. Ebenso hat der Auftraggeber alle ihm obliegenden Verpflichtungen ordnungsgemäß und rechtzeitig zu erfüllen.

(2) Ereignisse höherer Gewalt sowie Streik, Betriebsstörung, Verzug eines Vorlieferanten oder sonstige unvorhersehbaren Umstände verlängern die Lieferzeit angemessen. Wird durch die genannten Umstände die Lieferung unmöglich oder unzumutbar, wird die Stickerei Krumm von der Lieferverpflichtung entbunden.

(3) Schadenersatzansprüche oder Rücktritt vom Vertrags wegen verspäteter Lieferung oder Nichterfüllung des Vertrags können nur geltend gemacht werden, wenn die verspätete Lieferung oder Nichterfüllung auf ein Verschulden der Fa. Krumm zurückzuführen ist und der Auftraggeber diese zuvor per Einschreiben in Verzug und eine angemessene Nachfrist gesetzt hat.

(4) Alle Waren werden mit einem Paketdienstleister zugestellt oder können vor Ort abgeholt werden.

(5) Mit Übergabe der Waren an das Lieferunternehmen oder den Auftraggeber direkt hat die Stickerei Krumm ihre Leistungspflicht erbracht und geht die Gefahr auf den Auftraggeber über.

(6) Für jede Bestellung wird ein pauschaler Versand- und Verpackungskostenanteil berechnet. Lieferungen ins Ausland sowie auf die inländischen Inseln und Expresslieferungen werden gesondert berechnet. Nachnahmegebühren des jeweiligen Paketdienstes gehen (Rechtsprechung anteilig) gehen zu Lasten des Auftraggebers.

(7) Bei Bestellung über einem Warenwert von 250 Euro € liefert die Fa. Krumm versand- und verpackungskostenfrei, wenn der Auftraggeber zusätzlich zur Bestickung Handelsware über die Fa. Krumm bezieht. Eventuell anfallende Nachnahmekosten werden weiterhin berechnet.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises und aller sonstigen Forderungen der Fa. Krumm gegen des Auftraggeber aus der laufenden Geschäftsverbindung im Eigentum der Fa. Krumm.

(2) Ist der Auftraggeber Händler, ist er berechtigt, die Waren der Fa. Krumm ordnungsgemäß im Geschäftsverkehr weiterzuveräußern, solange er nicht im Zahlungsverzug ist. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich aller Saldoforderungen aus dem Kontokorrent) tritt der Auftraggeber bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an uns ab.

(3) Soweit die von der Fa. Krumm gelieferten Waren verarbeitet werden, wird uns an der neuen Sache ein Eigentumsanteil im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware (Rechnungsbetrag inklusive der Mehrwertsteuer) zu den anderen verarbeiteten Sachen im Zeitpunkt der Verarbeitung eingeräumt.

§ 7 Rückgaberecht

(1) Artikel, die für den Auftraggeber speziell mit individuellen Schriften und Logos bestickt wurden, sind generell vom Umtausch ausgeschlossen.

(2) Einwandfrei original verpackte Ware ohne Bestickung und Bedruckung wird innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt umgetauscht oder gutgeschrieben.

(3) Die Rücksendung muss ausreichend frankiert werden. Eine Annahme ist sonst nicht möglich. Das Porto wird bei berechtigter Rücksendung erstattet.

 

§ 8 Gewährleistung

(1) Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe der nachfolgenden Regelungen.

(2) Fa. Krumm übernimmt keine Gewährleistung für geringfügige Abweichung der Qualität, Breite, Farbe, Ausrüstung und Dessins der gelieferten Ware von unseren Beschreibungen und Mustern.

(3) Fa. Krumm übernimmt keine Gewährleistung für die Veredelung von kundenseitig angelieferter Ware bzw. Fremdware. Sämtliche Preisangaben gelten nur für die Veredelung von Textilien der auf www.stickerei-krumm.de unter "Hersteller" gelisteten Lieferanten. Für die Veredelung mitgebrachter Ware bzw. Fremdware wird generell 25 % Aufschlag berechnet.

(4) Angaben in Katalogen, Broschüren etc. oder Eigenschaften von Motiven, Mustern (wie z. B. Farbe, Beschaffenheit, Abmessungen) sind nur dann verbindlich, wenn in der Auftragsbestätigung ausdrücklich darauf Bezug genommen wird.

(5) Der Auftraggeber ist verpflichtet, die erhaltene Ware sofort auf offensichtliche Fehler wegen Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferung und Mengenabweichungen zu überprüfen. Stellt er offensichtliche Fehler fest, so hat er das unverzüglich gegenüber der Fa. Krumm mitzuteilen. Unterlässt er dies, so kann er gegenüber der Fa. Krumm keine Gewährleistungsansprüche wegen des Fehlers geltend machen.

(6) Die Fa. Krumm haftet nicht für Fehler, deren Auftreten durch den Auftraggeber verursacht wurden. Für Fehler, die durch eine Behandlung der Textilien entgegen unseren im Innenetikett der Textilien angebrachten Pflegehinweise entstehen, haftet die Stickerei Krumm genauso wenig wie für gewöhnliche Abnutzungserscheinungen. (Zusätzlich weisen wir auf die Wasch- und Pflegehinweise unter www.stickerei-krumm/services hin.)

(7) Im Falle eines Mangels der Ware ist die Fa. Krumm nach ihrer Wahl zur Nachlieferung oder Nachbesserung berechtigt. Schlägt die Nachbesserung endgültig fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelhaft, so kann der Auftraggeber Rückgabe der Ware gegen Rückerstattung des vereinbarten Preises oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen.

§ 9 Haftung

(1) Die Fa. Krumm haftet für Vorsatz und grobe Nachlässigkeit ihrer Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten

(2) Die erweiterte Haftung nach § 287 BGB ist ausgeschlossen.

(3) Bei angelieferter oder zur Verfügung gestellter Ware erfolgt die jeweilige Veredelung (Stickung, Bedruckung, Beflockung etc.) auf Gefahr des Auftraggebers. Haftungsansprüche, die sich dadurch ergeben können, dass Druckstellen durch Spannrahmen, Löcher im Textil durch Nadelbrüche oder Stickbildversatz durch Fehlsteuerungen der Maschinen entstehen, werden nicht anerkannt.

§ 10 Stickdesign

Die Stickdatenprogramme, die für die vom Auftraggeber gewünschte Sticks angefertigt werden, sind als Umsetzung eines Logos in Stiche die geistige Leistung der Fa. Krumm und können nur dadurch geschützt werden, dass diese Daten nicht herausgegeben werden. Die anteiligen Kosten für den Auftraggeber werden in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Der Auftraggeber hat kein Anrecht auf Herausgabe der Daten. Diese verbleiben zur weiteren Verwendung ausschließlich bei der Stickerei Krumm.

§ 11 Datenschutz

Die Fa. Krumm erhebt vom Auftraggeber ohne dessen Zustimmung nur die Daten, die für die Ausführung der Bestellung und Vertragsabwicklung notwendig sind. Sie verpflichtet sich, diese Daten nicht an Dritte weiterzuleiten sowie diese mit ihm zumutbaren technischen und mechanischen Einrichtungen gegen den Zugriff Dritter zu schützen.

§ 12 Urheberrechte

Der Auftraggeber trägt das Risiko der Verwendbarkeit der bei der Fa. Krumm in Auftrag gegebenen Motive allein. Sofern der Auftraggeber die Stickerei Krumm mit der Herstellung individualisierter Produkte beauftragt und ihr hierzu Motive oder Vorlagen zur Verfügung stellt, versichert der Auftraggeber, dass die zur Verfügung gestellten Motive und Vorlagen frei von Rechten Dritter sind. Der Auftraggeber stellt die Fa. Krumm von allen Ansprüchen, insbesondere aus der Nutzung, Verwendung, Veröffentlichung oder Verbreitung der eingereichten Motive oder Vorlagen, die Dritte gegen sie geltend machen, frei. Insoweit ist die Fa. Krumm berechtigt, auch den Schaden, der ihr durch die notwendige Rechtsverteidigung gegenüber Ansprüchen Dritter entsteht, gegenüber dem Auftraggeber geltend zu machen.

§ 13 Erfüllungsort

Gerichtsstand und Erfüllungsort für die Lieferungen der Fa. Krumm ist Rastatt.

§ 14 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Regelungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Regelungen dieser Bedingungen nicht. Das gleiche gilt im Falle einer Regelungslücke.